Aussagen zur AfD in Hessen nicht plausibel
Der Verwaltungsgerichtshof in Kassel hat die Darstellung des Verfassungsschutzes gerügt und eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Wiesbaden korrigiert.
Der Verwaltungsgerichtshof in Kassel hat die Darstellung des Verfassungsschutzes gerügt und eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Wiesbaden korrigiert.
Was ist wichtiger? Wirtschaft oder Soziales? In kurzen Videos beantworten alle Spitzenkandidaten kniffelige Fragen zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz.
Für die Opposition zeigen die Gliederungspläne: Sprachförderunterricht an Grundschulen erfolgt nicht gezielt und bedarfsgerecht. Auch an anderer Stelle sieht sie Handlungsbedarf.
Der Spitzenkandidat will die AfD im Wahlkampf in Rheinland-Pfalz als bürgerlich-konservativ verkaufen. Kann man ihm das abnehmen? Und macht seine Partei dabei mit?
In Rheinland-Pfalz darf die Microsoft-Plattform nun doch bis 2022 genutzt werden. Bildungsministerin Hubig räumt vor der Wahl eine Baustelle ab – dank des Datenschutzbeauftragten.
Vermeintlich vertraulich: Regelmäßig dringen Interna aus der entscheidenden Videokonferenz von Bund und Ländern nach außen. Warum ist das so?
Gegen die drei Männer, die am Wochenende festgenommen worden waren, ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat
So sehr der Corona-Mahner Karl Lauterbach auch an den Nerven zehrt, so unabweisbar berechtigt scheint sein Hinweis: Es birgt ein beachtliches Risiko, jetzt die Regeln zu lockern, w...