Rechnungshof rüffelt Landesregierung wegen Kita-Gesetz
Eine Stellungnahme des Landesrechnungshofs zur Kita-Novelle sorgt für Zündstoff. Die Behörde wendet sich gegen eine Mehrbelastung der Kommunen. Die Opposition sieht sich bestätigt.
23.05.2019 um 00:05 Uhr
Hessen
Klöckner: „Die gesunde Wahl möchte ich zur einfachen Wahl m...
Bundesernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) will Verbrauchern mehr Orientierung bei der Auswahl von Lebensmitteln geben – dafür plant sie ein neues, eigenes System. Auch die Ve...
22.05.2019 um 20:10 Uhr
Rheinland-Pfalz
Regierung begrüßt Kohle-Hilfen: Kritik von Linke und FDP
Die Landesregierung im Saarland ist zufrieden, von dem großen Kohle-Hilfe-Kuchen einen Teil abzubekommen. Linke und FDP warnen vor zu großer Vorfreude.
22.05.2019 um 20:10 Uhr
Rheinland-Pfalz
Evangelische Kirche der Pfalz: Kirchliche Trauung für alle
Gleichgeschlechtliche Paare haben nun in der Evangelischen Kirche der Pfalz einen Anspruch auf eine kirchliche Trauung. Das habe die in Speyer tagende Landessynode beschlossen, tei...
22.05.2019 um 20:10 Uhr
Rheinland-Pfalz
Wirbel um Stellungnahme des Rechnungshofs zur Kita-Novelle
Heftige Reaktionen hat die Behörde in Speyer mit einer Stellungnahme zur geplanten Neuregelung des Kita-Gesetzes ausgelöst. Die CDU spricht von «Rosstäuscherei», das Bildungsminist...
22.05.2019 um 20:10 Uhr
Rheinland-Pfalz
Umweltministerium gegen Lockerung beim Schutz von Wölfen
Das rheinland-pfälzische Umweltministerium hat den Gesetzentwurf für eine Lockerung der Bestimmungen zum Abschuss von Wölfen als überzogen kritisiert. Der vorgelegte Entwurf «schie...
22.05.2019 um 20:10 Uhr
Rheinland-Pfalz
Antisemitismusbeauftragter: Juden sind verunsichert
Antisemitisch motivierte Straftaten nehmen zu, in Deutschland und Rheinland-Pfalz. Die Juden seien verunsichert, sagt der Antisemitismusbeauftragte des Landes. Das dürfe niemanden...