Altenpflege: Rheinland-Pfalz will Corona-Prämie erhöhen

MAINZ - Mainz. Das Land stockt den Bonus für Menschen, die in der Altenpflege arbeiten, um 500 Euro auf. „Dies ist ein Zeichen der besonderen gesellschaftlichen Wertschätzung der Menschen, die in Rheinland-Pfalz in den Einrichtungen der Altenhilfe während der Corona-Krise Großes leisten“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) am Dienstag im Anschluss an die Sitzung des Ministerrates in Mainz. In dem am vergangenen Freitag vom Bundesrat beschlossenen Zweiten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite ist für Altenpfleger eine nach Funktion und Arbeitszeit gestaffelte steuerfreie Prämie von bis zu 1000 Euro enthalten. Rheinland-Pfalz nutzt nun die im Bundesgesetz vorgesehene Möglichkeit, den einmaligen Bonus für die Pflegekräfte aufzustocken. „Ich bedauere jedoch, dass dies ohne die Beteiligung der Arbeitgeber in der Pflege passiert“, merkt Bätzing-Lichtenthäler dazu an. Zudem bekräftigte sie die Forderung nach einem flächendeckenden Tarifvertrag in der Pflege.

Die CDU-Landtagsfraktion macht darauf aufmerksam, dass ihr Vorsitzender Christian Baldauf bereits im April einen Corona-Bonus für die Pflegekräfte im Land gefordert habe. Im Anschluss an die Entscheidung des Bundesrats hat Baldauf die Landesregierung aufgefordert, den Pflegebonus aufzustocken. Bayern, Schleswig-Holstein und Hamburg hätten sich bereits dazu entschieden. „Hier geht es um ein Zeichen der Anerkennung und Wertschätzung“, so Baldauf.

Für die Grünen ist die nun beschlossene Pflege-Prämie nach Worten ihrer gesundheitspolitischen Sprecherin im Landtag, Katharina Binz, eine erste, notwendige Anerkennung für die große Belastung in der Coronakrise. „Aus unserer Sicht ist es im Konzept der Bundesregierung jedoch zu kurz gegriffen, dass die Pflege-Prämie nur den Beschäftigten in der Altenpflege zugutekommen soll. Wir erwarten, dass die Bundesregierung ein Konzept vorlegt, wie auch die Beschäftigten in der Krankenpflege einen Bonus erhalten können“, sagt Binz. Auch die Grünen fordern, dass Beschäftigte in Pflegeberufen grundlegend besser bezahlt werden müssten.

„Damit sendet Rheinland-Pfalz eine klare und positive Botschaft an die Pflege im Land“, sagt Regine Schuster, Vorstandsvorsitzende der PflegeGesellschaft Rheinland-Pfalz. Pflege werde seit Jahren als etwas Selbstverständliches wahrgenommen. Sei es um gesellschaftliche Wertschätzung gegangen, habe diese in der Vergangenheit in erster Linie anerkennende Worte beinhaltet. „Finanzielle Zuwendungen waren eher anderen Branchen vorbehalten“, so Schuster. Dabei sehe man in diesen Tagen deutlicher als je zuvor, was wirkliche Systemrelevanz sei, nämlich die Pflege.

In Rheinland-Pfalz arbeiten rund 55.000 Menschen in Einrichtungen der Altenhilfe. Der Pflegebonus kostet das Land rund 18 bis 22 Millionen Euro.
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