Zu Toleranz und demokratischem Handeln hat der Präsident der evangelischen Kirche der Pfalz, Christian Schad, aufgerufen. Dies sei gerade in Zeiten von Abschottung und Abgrenzung eine «starke ...
Saar-Ministerpräsident: Mehr CDU-Engagement beim Klimaschutz
Der saarländische CDU-Ministerpräsident Tobias Hans wünscht sich, dass die Union beim Umwelt- und Klimaschutz eigene Ideen vorantreibt. Die Elektromobilität allein löst für ihn nicht alle Probleme.
Neun antisemitische Straftaten in den ersten Monaten 2019
Neun antisemitische Straftaten sind im Januar und Februar in Rheinland-Pfalz registriert worden. Dabei ging es siebenmal um Volksverhetzung und zweimal um Propagandadelikte, wie aus der Antwort ...
Zentrale Punkte für Nahverkehrsgesetz werden noch geprüft
Ob der öffentliche Personennahverkehr im geplanten neuen Nahverkehrsgesetz zu einer kommunalen Pflichtaufgabe wird, ist noch unklar. Das werde derzeit innerhalb der Regierung intensiv geprüft, ...
Ministerium gibt Stadt Schuld an Brückenbaustellen-Problem
Das rheinland-pfälzische Verkehrsministerium sieht die Schuld für die Verkehrsprobleme wegen drei gleichzeitiger Brückensanierungen in und um Koblenz bei der Stadt. Die Kommune habe zu keiner ...
Unimedizin und Land planen Ausschreibung
Für die künftige Koordinierung von Bauprojekten der Mainzer Unimedizin soll ein sogenannter strategischer Baumasterplan entstehen. Das Land und die Unimedizin bereiteten eine Ausschreibung ...
CDU fordert Impfpflicht gegen Masern
In der bundesweiten Debatte über Masern-Impfungen will die rheinland-pfälzische CDU eine grundsätzliche Pflicht. Die Entscheidung der SPD-Gesundheitsministerin reicht ihr nicht. Sie will mit den Gesundheitsberufen anfangen.