Dreyer will Corona-Stufenplan "im bundesweiten Gleichklang"
Vor allem Schulen und Kitas, Einzelhandel und Friseure bräuchten eine Öffnungsperspektive, sagt die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz vor der Bund-Länder-Konferenz.
MAINZ. Vor dem nächsten Corona-Gipfel von Bund und Ländern am Mittwoch (10. Februar) hat sich die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin für einen maßvollen und einheitlichen Stufenplan für Lockerungen ausgesprochen. „Wir müssen ein deutliches Signal nach vorn geben“, sagte die SPD-Politikerin in Mainz. Neben Kitas und den jüngeren Schuljahrgängen bräuchten vor allem Einzelhändler und Friseure, bei denen „pure Verzweiflung“ herrsche, eine Perspektive.
Dreyer sprach sich für ein bundeseinheitliches Stufenmodell aus: „Wir müssen klar und nachvollziehbar sein und eine Perspektive eröffnen.“ In Rheinland-Pfalz habe man bereits einen eigenen Stufenplan entwickelt, der ab den Inzidenzen 10, 35 50 und über 50 unterschiedliche Maßnahmen vorsieht. Im Land liegen derzeit elf Landkreise unter dem Inzidenzwert 50, zwei noch über hundert (Stand: 8. Februar). Ein ähnliches Modell kann sich Dreyer auch auf Bundesebene vorstellen. Bei Kitas und Schulen verwies sie auf den Vorschlag der Kultusministerkonferenz, wonach zuerst die Grundschulen in ein Wechselmodell gehen könnten. Einen solchen Plan hatte Rheinland-Pfalz eigentlich schon ab dem 1. Februar umsetzen wollen, diesen aber wegen des Ausbruchs von Mutationen gestoppt.
Während Dreyer für zumindest maßvolle Öffnungen je nach Inzidenzlage Chancen sieht, sprach sie sich in Hotspots mit sehr hohen Infektionszahlen für ein deutlich schärferes Vorgehen aus. Ein Eingreifen erst ab Inzidenzwert 200 sei zu spät. „Da müssen wir viel früher ansetzen“, sagte Dreyer. In Hotspots seien auch Bewegungseinschränkungen als Mittel denkbar. Bei allen Öffnungen müsse man sich vorbehalten, diese bei Bedarf auch „schnell und intensiv“ wieder zurückzunehmen.
Abgeschlossen sind in Rheinland-Pfalz mittlerweile die Erstimpfungen in den Alten- und Pflegeheimen. Die Zweitimpfungen sollen bis Mitte, spätestens aber Ende Februar ebenfalls durchgeführt sein. Nur in zwei Heimen konnten noch nicht alle Einwohner auf Wunsch geimpft werden, weil es in ihnen zu viele Infektionen gab.
Die Novemberhilfen an die notleidenden Unternehmen seien innerhalb von drei Wochen zu 95 Prozent ausgezahlt worden, berichtete Dreyer. Von den Dezemberhilfen seien bisher zehn Prozent überwiesen worden, hier hoffe sie auf ein ähnlich schnelles Abarbeiten.
Von Ulrich Gerecke