Dreyer: Der Weg aus der Pandemie geht nur mit mehr Impftempo

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). Foto: dpa

Seit vergangener Woche können sich in Rheinland-Pfalz Menschen gegen Corona impfen lassen, die zur Prioritätsgruppe drei gehören. Wie es mit dem Impfen nun weitergeht.

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MAINZ. Am Montag haben Bund und Länder über die Impfstrategie und über Möglichkeiten beraten, Geimpften und Genesenen wieder mehr Freiheiten einzuräumen. Welche Konsequenzen die Gespräche für die Bürger in Rheinland-Pfalz haben, erklärt Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Dienstag in einer Pressekonferenz.

„Der Weg raus aus der Pandemie ist nur mit mehr Impftempo möglich. Noch ist aber leider der Impfstoff zu knapp“, so Dreyer. Da man gut vorangekommen sei, habe man in Rheinland-Pfalz seit vergangener Woche trotzdem die dritte Prioritätsgruppe öffnen können. Seitdem könnten sich Lehrer und Lehrerinnen der weiterführenden Schulen, Lebensmittelverkäufer, Busfahrer, Medienschaffende und viele andere Berufsgruppen anmelden, die nicht im Home-Office arbeiten könnten oder in der kritischen Infrastruktur beschäftigt seien, so Dreyer. Berechtigt seien zudem bereits alle Menschen über 60.

„Ich bin unglaublich froh, dass wir Stand Montag bereits die Hälfte aller über 60-jährigen Menschen in Rheinland-Pfalz erstmalig geimpft haben“, so die Ministerpräsidentin. Im April seien in Rheinland-Pfalz genauso viele Menschen geimpft worden wie im ersten Quartal zusammen. Fast 25 Prozent der Bürger hätten bereits eine Erstimpfung und 7 Prozent auch schon ihre Zweitimpfung erhalten. Bis zum Monatsende sollen es laut Dreyer eine Million Menschen sein, die schon ihre erste Impfdosis erhalten haben. Je mehr Menschen geimpft seien, desto drängender stelle sich allerdings die Frage, welche Schutzmaßnahmen noch aufrechterhalten werden müssten. Grund dafür sei, dass von Genesenen und Geimpften deutlich weniger Gefahr ausgehe, das Virus auf andere zu übertragen, sagt Dreyer. „In dem Gespräch mit der Bundeskanzlerin war mir wichtig, dass mit den neuen Regelungen, die die Bundesregierung vorbereitet, auch Rücksicht auf die Menschen genommen wird, die derzeit noch keine Impfung haben können.

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Hier will ich ganz ausdrücklich die jungen Menschen und Familien ansprechen.“ Diese hätten jetzt seit über einem Jahr in großer Disziplin und Solidarität die Schutzmaßnahmen eingehalten, um vor allem andere zu schützen. „Wir sind mitten in der dritten Welle, in vielen Städten und Gemeinden ist die 7-Tagesinzidenz so hoch, dass die Bundesnotbremse samt Ausgangsbeschränkungen gilt, deswegen brauchen wir jetzt auch die Solidarität der Geimpften“, so Dreyer.

Bundeseinheitlicher Umgang mit Geimpften, Getesteten und Genesenen

Das Robert-Koch-Institut habe festgestellt, dass Geimpfte das Virus mit einer sehr hohen Wahrscheinlichkeit nicht mehr übertragen würden. „Das ist zunächst einmal eine sehr gute Mitteilung, zumindest in Bezug auf die bislang bekannten Virusmutationen. Es stellt uns aber auch vor die Herausforderung, individuelle Freiheitseinschränkungen für Geimpfte aufzuheben und gleichzeitig keine Rückschläge in der Pandemiebekämpfung zu riskieren“, so Ministerpräsidentin Dreyer. Über dieses Spannungsfeld hatten die Länderchefinnen und Länderchefs mit der Kanzlerin beraten. Die Bundesregierung werde jetzt weiter an Regelungen arbeiten und in der kommenden Woche im Kabinett beraten, denn die Rechtsverordnung braucht die Zustimmung von Bundestag und Bundesrat.

„Ich halte es für sinnvoll, dass überall dort, wo ein negativer Antigentest eine Ausnahme beziehungsweise eine Erleichterung ermöglicht, diese automatisch auch für Geimpfte und Genesene gilt“, so die Ministerpräsidentin. Als genesen gilt jemand 28 Tage nach einem positiven PCR Test. Die Schutzwirkung bezieht sich auf einen Zeitraum von 6 Monaten. Rheinland-Pfalz habe deshalb bereits seit dem 11. April 2021 in der Corona Bekämpfungsverordnung 14 Tage nach der zweiten Impfung die Geimpften den Getesteten gleichgestellt. Dies gelte zum Beispiel für den Friseurbesuch oder den Zugang zur Außengastronomie.

„Erleichterungen und Ausnahmen für Geimpfte und Genesene bedeuten, dass die Zahl der Testungen reduziert werden kann. Ich freue mich, dass allen Lehrerinnen und Lehrern in Rheinland-Pfalz, die sich bis zum Wochenende registriert haben, jetzt ihr konkreter Impftermin mitgeteilt werden konnte“, sagt Dreyer. Noch in dieser Woche würden auch alle registrierten Menschen über 70 ihren Termin mitgeteilt bekommen haben. Bis Mitte Mai sollen sie geimpft sein.

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Deutlich mehr Impfstoff wird erwartet

Im zweiten Quartal haben die Hersteller insgesamt 80 Millionen Impfdosen für Deutschland zugesagt, 50 Millionen davon vom Mainzer Unternehmen BioNTech. Rheinland-Pfalz bekommt davon einen Anteil von etwa fünf Prozent. Dabei sind für das Land etwa 450.000 im Monat festgeschrieben – alle weiteren Dosen gehen an die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte. „Auch, wenn wir in der Vergangenheit immer ausfallende Chargen oder andere Schwierigkeiten erlebt haben, so macht das doch berechtigte Hoffnung“, so die Ministerpräsidentin. „Deswegen können spätestens im Juni auch die Betriebsärzte verstärkt einbezogen und über den Großhandel mit Impfstoff ausgestattet werden. Bislang gibt es in Rheinland-Pfalz ein Pilotprojekt mit der BASF.“ Die Gesundheitsministerkonferenz solle sicherstellen, dass es zu einer gerechten Verteilung zwischen den Bundesländern komme, damit strukturschwache Regionen nicht benachteiligt würden.

Im Juni Impfpriorisierung aufheben

„Mit den angekündigten großen Impfstofflieferungen des Bundes im zweiten Quartal können wir hoffentlich bald allen, die das wollen, ein Impfangebot machen. Das ist ganz wichtig für Familien und junge Menschen“, so Dreyer. Damit rücke auch eine Perspektive für die schrittweise Rückkehr zur Normalität näher. Man sei zuversichtlich, dass man im Juni die Impfpriorisierung aufheben könne. „Wir stecken noch mitten in der dritten Welle. Ich weiß, wie schwer es fällt, Kontakte zu begrenzen. Ich arbeite mit meiner Landregierung daran, die Pandemie zu besiegen und die Folgen für Wirtschaft und Gesellschaft abzufedern. Auf den Intensivstationen kämpfen Menschen ums Überleben und das medizinische Personal ist am Limit. Ich danke daher allen, die sich weiterhin in großer Disziplin an die Schutzmaßnahmen halten. Nur gemeinsam werden wir die Pandemie bekämpfen. Wir haben allen Grund, hoffnungsvoll in den Sommer zu gehen“, so Ministerpräsidentin Dreyer.

In Kooperation mit dem SWR zeigen wir – wie gewohnt – diese Pressekonferenz aus der Staatskanzlei in Mainz im Re-Live:

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Von der Redaktion