Während Sachsen-Anhalt und Bayern die Maskenpflicht in Bus und Bahn abschaffen, behalten Hessen und Rheinland-Pfalz den Corona-Kurs bei. Das sind die Gründe.
Wiesbaden/Mainz. Hessen und Rheinland-Pfalz bleiben bei ihrem Corona-Kurs und halten an der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen im Nahverkehr fest. Ein Schritt wie in Bayern, wo die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr zum 10. Dezember abgeschafft werden soll, sei in Hessen aktuell nicht geplant, teilte ein Sprecher des Sozialministeriums am Dienstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden mit.
Sozialminister Kai Klose (Grüne) hatte diese Haltung bereits Mitte November damit begründet, dass die Menschen in den Bussen und Bahnen im Nahverkehr teilweise sehr eng zusammenkommen. Ein Mund-Nase-Schutz biete dabei eine gute Vorsorge vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus, stelle aber einen verhältnismäßig geringen Eingriff in die Grundrechte der Menschen dar. Daher gebe es keinen Anlass für eine Änderung der bestehenden Maskenpflicht im ÖPNV.
Auch Rheinland-Pfalz bleibt bei der Maskenpflicht, erklärte das Gesundheitsministerium in Mainz am Dienstag auf Anfrage dieser Zeitung. „Wir haben eine Grundsatzentscheidung des Bundesgesetzgebers, die sagt, es gibt eine Maskenpflicht im Fernverkehr, und wir halten es auch für vernünftig, dass das für den ÖPNV gilt”, hatte Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) bereits vor Wochen gesagt. Dort kämen sehr viele Menschen dicht gedrängt zusammen, viele Menschen seien auch auf den ÖPNV im Berufsverkehr angewiesen. Dies sei anders als etwa der Besuch eines Fitnessstudios oder der Gastronomie.
Coronavirus nicht mehr Hauptteil der Viruserkrankungen
Nachdem die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) am Montag keine gemeinsame Linie zur Maskenpflicht im ÖPNV vereinbaren konnte, gehen nun Bayern und Sachsen-Anhalt voran. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) sagte zur Begründung, das Coronavirus mache nicht mehr den Hauptteil der Viruserkrankungen aus - Influenza und RS-Virus hätten viel höhere Anteile bei den Erkrankten in Krankenhäusern. Insofern sei eine Maskenpflicht zum Schutz vor dem Coronavirus nicht mehr verhältnismäßig. Die Staatsregierung spreche weiterhin eine Empfehlung zum Tragen von Masken aus. Bezüglich der Corona-Situation schrieb Ministerpräsident Markus Söder (CSU) auf Twitter: „Die Infektionslage ist seit langem stabil.”
Auch Sachsen-Anhalt setzt künftig auf Freiwilligkeit beim Tragen von Masken im Personennahverkehr. Die Pflicht soll hier schon zum 8. Dezember fallen. Darauf hat sich das Kabinett am Dienstag verständigt, wie aus Regierungskreisen verlautete. Das Land setze damit auf mehr Eigenverantwortung, hieß es.
Neben der Maskenpflicht jetzt hatte Bayern schon vor Wochen die Isolationspflicht bei einer Corona-Virusinfektion abgeschafft. Ebenso haben dies Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Hessen und Rheinland-Pfalz getan. Das Saarland beendet die Pflicht von diesem Samstag an, dies hat das Kabinett am Dienstag beschlossen.