Bundestagsabgeordneter Klaus-Peter Willsch hält weiter Kontakt nach Taiwan
BERLIN/TAIPEH. „Die Stimmung in Taiwan ist erfreulich gelassen“, sagt Klaus-Peter Willsch. „Schließlich leben die Taiwaner in ständiger Bedrohung durch China.“ Der CDU-Bundestagsabgeordnete ist seit 2010 Vorsitzender des Parlamentarischen Freundeskreis Berlin-Taipei – einem Pendant zu den vielen anderen Gruppen im Bundestag. Mit Rücksicht auf die deutsche Ein-China-Politik und die offiziell fehlenden diplomatischen Beziehungen zu Taiwan heißt sie anders, doch Willsch betont: „Intern nennen wir uns natürlich Deutsch-Taiwanesische Parlamentariergruppe!“ Alles andere sei „Hasenfüßigkeit“. Der Hesse hat seit 2010 mehrfach, zuletzt 2018, den von China als Bestandteil seines Territoriums beanspruchten Inselstaat besucht, dabei viele Kontakte geknüpft. Anders als mancher EU-Parlamentarier, die dafür mit Einreiseverboten nach China bestraft werde, „hat es mich noch nicht getroffen“.
Die aktuelle Bedrohung sei ernstzunehmen, da Staatspräsident Xi Jinping angekündigt habe, bis zum 100. Geburtstag der Staatsgründung Chinas (2049) die „Wiedervereinigung“ zu erreichen – notfalls mit Waffengewalt. Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine habe in Taiwan Ängste vor einem ähnlichen Schicksal befeuert, sagt Willsch. „Ich habe am Tag nach dem Überfall den taiwanesischen Repräsentanten Jhy-Wey Shieh in Berlin angerufen, der sehr große Sorge hatte“, erzählt der CDU-Politiker.
Im Alltag gehe man in Taiwan pragmatisch mit China um, es gebe Austauschprogramme und Verwandtenbesuche, auch einen enormen außenwirtschaftlichen Austausch. Schließlich sei Taiwan international drittgrößter Halbleiter-Hersteller und nutze China als „verlängerte Werkbank“. Eskaliere die Lage, stünde nicht nur – wie seinerzeit in Hongkong – die Demokratie im „Leuchtturm“ Taiwan auf dem Spiel, sondern auch wichtige Lieferketten für den Westen.
Für Oktober plant die Deutsch-Taiwanesische Parlamentariergruppe, die so nicht heißen darf, ihren nächsten Besuch in Taiwan. „Wir wollen Präsidentin Tsai Ing-wen mit Verspätung zur Wiederwahl im Januar 2020 gratulieren“, erzählt Willsch. Außerdem stünden Besuche bei deutschen Unternehmen und ein Austausch mit taiwanesischen Parlamentskollegen an. Es klingt nach ein wenig Normalität in stürmischen Zeiten.