18 Prozent AfD im Deutschlandtrend – was ist da los?

Die AfD hat in jüngsten Umfragen an Zustimmung gewonnen.
© Michael Reichel/dpa

In den Umfragen wird die AfD immer stärker, jetzt liegt sie gleichauf mit der SPD. Kippt da etwas in Deutschland? Dazu ein Interview mit dem Parteienforscher Karl-Rudolf Korte.

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Herr Professor Korte, im neuen ARD-Deutschlandtrend liegt die AfD gleichauf mit der Kanzlerpartei SPD bei 18 Prozent. Ist das ein Ausreißer oder haben wir es mit einem längerfristigen Trend zu tun?

Das ist kein längerfristiger Trend und leicht umkehrbar, wenn die Bundesregierung wieder vertrauensvolle Politik macht und sich nicht öffentlich nur als Streitfraktion darstellt. Wählerinnen und Wähler sind immer zurückzugewinnen, wenn problemlösend entschieden wird.

Treibt nur der endlose Streit in der Ampel-Koalition um den Heizungstausch die Menschen zur AfD? Oder ist die Hinwendung auch Ausdruck einer allgemeinen Verunsicherung?

Die AfD ist eine zukunftsängstliche Empörungsbewegung. Wenn Zukunft sich als problematisch durch viele Zumutungen darstellt, haben solche Protestparteien großen Zulauf.

Die Zukunft erscheint den Menschen unsicherer denn je. 

Und das zahlt ein in einem Verbitterungsmilieu von Benachteiligten, Übergangenen, Verbitterten, Besorgten. Das ist aber umkehrbar: Wenn man eine hoffnungsvolle Zukunft anbieten kann, schrumpft eine Empörungsbewegung wieder, die darauf setzt, dass das Alte besser war als das Neue, was da kommen könnte.

Wer seine Reformen schlecht erklärt, wird von den Wählern abgestraft

SPD, Grüne und FDP sind als „Zukunftskoalition“ angetreten. Das derzeit so strittige Thema – Wie schaffen wir die Wärmewende im Heizungskeller, damit die Klimaziele in Reichweite bleiben – hat viel mit Zukunft zu tun. Was läuft falsch? Ist es nur der Streit? Oder werden die Menschen einfach überfordert?

Zwei Mal nein. Es geht um einen Interessenausgleich in der Mitte der Gesellschaft, den die drei Parteien für uns stellvertretend versuchen. Aber es fehlt eben die kommunikative Begleitung. Zumutungen werden ertragen, wenn sie auf Teilnahme und Teilhabe angelegt sind, wenn sie zeitlich begrenzt sind, wenn sie fair und sozial abgefedert daherkommen. 

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Es ist möglich, Mehrheiten für Unpopuläres organisieren?

Ja, aber Sie müssen es als veränderungspatriotische Kommunikation anlegen. Das ist der Bundesregierung beim Heizungsthema bisher nicht geglückt.

Das kann man wohl sagen: Die FDP fordert Technologieoffenheit und hofft auf die Kräfte des Marktes, die Grünen setzen auf Regulierung und Zwang, die SPD hält sich vornehm zurück. Wie sollten die Zumutungen konkret kommuniziert werden?

Die Koalition muss die große Erzählung liefern. Sie muss uns Wählerinnen und Wählern folgende Frage beantworten: Welchen persönlichen Nutzen haben wir davon, wenn wir das Fossile überwinden? Wie enkelfähig nachhaltig ist das, was wir jetzt tun? Wer das erklärt, wird Zustimmung ernten. In den Detailfragen gibt es immer Kompromisse, auf die man sich verständigen kann.

Kann die Union sich zurücklehnen und dem Erstarken der AfD zuschauen, oder ist sie selbst betroffen?

Die Union bildet die Wagenburg und Brandmauer gegen die AfD. Sie muss die Abgrenzung zur AfD sichtbar machen, um als progressive Partei der politischen Mitte wahrgenommen zu werden. Zurücklehnen hilft da nicht.

Im Heizungsstreit setzt die Union auf klassische Oppositionsarbeit und legt den Finger in die Wunde der Koalition.

Ja, aber sie hat bisher ein Drittel aller Gesetzesvorhaben dieser Bundesregierung mitgetragen – das war eine sehr kooperative Opposition im zurückliegenden Krisenjahr. So etwas belohnen Wählerinnen und Wähler in Deutschland. 

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Im Umgang mit der AfD haben die übrigen Parteien bisher auf strikte Abgrenzung gesetzt. Ist diese Strategie an einem toten Punkt angekommen? 

Der Grundgedanke im Parteienwettbewerb ist, selbst attraktiv zu werden und dann einen Sog auf andere auszuüben. Wo sind die Problemlösungsstrategien? Die anderen Parteien haben es in der Hand, ob die AfD groß oder klein wird. Dazu gehören auch die Themen Migration, Geflüchtete und Asyl: Wie kann man offensiv darüber sprechen, um den Menschen Sorgen und Ängste zu nehmen? Sich davor zu drücken ist kein Weg. Selbst die Themen aufgreifen und Auswege skizzieren, das macht Parteien attraktiv. Die Wähler zu belehren, die AfD zu kopieren oder rechts zu überholen – das alles hat nicht funktioniert. 

Nächstes Jahr könnte die AfD bei vier Landtagswahlen im Osten triumphieren

Blicken Sie angesichts der jüngsten Umfragen mit Sorge auf die nächsten Wahlen?

Nein, überhaupt nicht. Ich setze auf ein Comeback der Zuversicht. Schaut man auf die Wahlergebnisse in den Vielfachkrisen, sind die Ränder kleiner geworden. Sicherheitsdeutsche Wähler haben die Macht der Parteien in der politischen Mitte gestärkt.

Und die Landtagswahlen 2024 in Ostdeutschland? Dort könnte die AfD jeweils die meisten Stimmen holen.

Dass 2024 hintereinander in drei ostdeutschen Ländern gewählt wird, ist ein wiederkehrender Zufall des Wahlkalenders. Weil die AfD dort vielleicht stärker wird, bricht die Demokratie nicht auseinander. In NRW leben so viele Wähler wie in ganz Ostdeutschland. Das gehört zur Einordnung. Eine Dramatisierung ist nicht angesagt.