Lockerungen für gegen Corona geimpfte Personen könnten noch in dieser Woche beschlossen werden. Die Koalition will eine entsprechende Verordnung zeitnah verabschieden.
Von epd
Debatte im Bundestag
(Foto: Michael Kappeler/dpa)
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BERLIN - Vollständig Geimpfte können schon bald mit Lockerungen der Corona-Regeln rechnen. Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Johannes Fechner, erklärte am Montag in Berlin, dass sich die große Koalition darauf verständigt habe, dass die Verordnung mit Erleichterungen für Geimpfte und Genesene noch in dieser Woche verabschiedet werden soll: am Mittwoch im Kabinett und am Donnerstag im Bundestag. Eine Sondersitzung des Rechtsausschusses werde es schon am Dienstagvormittag geben. Damit könnte am Freitag auch der Bundesrat zustimmen.
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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) äußerte sich ebenfalls zuversichtlich, dass die geltenden Beschränkungen für Geimpfte schon bald aufgehoben werden können. Die Verordnung werde aktuell mit dem Bundestag diskutiert. Auch mit den Bundesländern gebe es Gespräche, und die Signale seien sehr gut. Damit könne im Idealfall schon in dieser Woche, spätestens aber in der kommenden Woche darüber entschieden werden.
