Laschet: Bewerbungsfrist für CDU-Vorsitz beginnt am Samstag
Das Präsidium und der Bundesvorstand der CDU haben sich am Dienstag in Berlin getroffen. Am Ende ist klar: Der neue Vorsitz soll erst im Januar 2022 gewählt werden.
Von dpa
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(Foto: dpa)
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BERLIN - Bewerbungen für den CDU-Vorsitz können nach Angaben von Parteichef Armin Laschet und Generalsekretär Paul Ziemiak vom kommenden Samstag an eingereicht werden. Zwar könne sich Jeder zu jeder Stunde für jedes Amt bewerben, sagte Laschet am Dienstag in Berlin nach Beratungen von Präsidium und Bundesvorstand der CDU. «Er ist nur klug beraten, sich an die Regeln zu halten. Und die Regel ist: ab Samstag.» Notwendig dafür sei eine offizielle Nominierung durch eine Parteigliederung wie einen Kreis-, Bezirks- oder Landesverband.
Das Datum ist Bestandteil des Zeitplans für die personelle Neuaufstellung der CDU nach dem Debakel bei der Bundestagswahl, den der Bundesvorstand am Dienstag einstimmig beschloss. Der Prozess soll mit einem Bundesparteitag am 21./22. Januar in Hannover enden. Vorgeschaltet wird eine Mitgliederbefragung. Laschet teilte mit, dass diese kein dauerhaftes Instrument werden soll. «Wir werden nicht die Satzung ändern, aber es einmalig so machen, dass wir die Mitglieder befragen, wie denn die Neuaufstellung jetzt erfolgen soll.»
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Dies sei in der gegenwärtigen Situation gerechtfertigt. Generell gilt laut Laschet aber: «Wir sind als CDU der Meinung, dass repräsentative Demokratie das beste Mittel ist, um politische Entscheidungen herbeizuführen.» Rechtlich bindend sei diese Befragung nicht, sagte der Parteichef. Alle möglichen Kandidaten wüssten aber, «dass der Bundesvorstand erwartet, dass sie danach eine Selbstverpflichtung eingehen, dass man das Ergebnis auch akzeptiert». Er gehe davon aus, dass dies alle tun würden.
Beim Bundesparteitag wird nach Laschets Darstellung dann nur der beim Mitgliedervotum erfolgreiche Kandidat für den Vorsitzendenposten zur Wahl stehen. Eine erforderliche Mindestbeteiligung für die Befragung gibt es nach seinen Angaben nicht. «Ein Quorum haben wir nicht festgelegt. Wir werben für eine hohe Beteiligung.»
Dieser Artikel wurde ursprünglich am 02.11.2021 um 09:32 Uhr publiziert.
