Somalier mit 27 Identitäten in Worms verurteilt - Kosubek:...

Fingerabdrücke werden genommen und digital gespeichert. Foto: valerybrozhinsky - AdobeStock

Ein junger Krimineller aus Somalia nutzte für seine Straftaten 27 verschiedene Identitäten. Der Wormser Bürgermeister Kosubek erläutert die Hintergründe, wie Asylsuchende...

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WORMS. Der junge Somalier, der vor rund zwei Wochen in Worms vor Gericht gestanden hatte wegen Diebstahls, Körperverletzung und Sachbeschädigung und zu neun Monaten Haft verurteilt worden war, war 2015 nach Deutschland gekommen. Nach seiner Flucht aus seinem Heimatland über Italien bis in eine Aufnahmeinrichtung für minderjährige Flüchtlinge. Der heute nach eigenen Angaben etwas über 18-Jährige beging hier zahlreiche Straftaten, nutzte dabei 27 Namen, konnte so bislang seine wahre Identität verschleiern.

Der Vorsitzende Richter Edgar Guleritsch hatte während der Verhandlung sein Befremden darüber ausgedrückt, dass es der junge Mann über Jahre geschafft hatte, sich in ganz Südwestdeutschland so durchs Leben zu schlagen. Es gelang ihm nur in Teilen zu erhellen, wie es möglich war, dass der junge Mann immer wieder Lücken gefunden hatte, durch die er offenbar mit viel Schläue schlüpfte. Und er zeigte sich schockiert, dass es den Behörden in drei Jahren nicht möglich war, eine Entscheidung im laufenden Asylverfahren zu fällen.

Daten von Asylsuchenden zentral erfasst

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Bürgermeister Hans-Joachim Kosubek, in dessen Verantwortungsbereich auch das sogenannte Ausländerwesen fällt, betonte, dass es bislang in Worms keinen solchen Fall wie denjenigen des jungen Mannes gegeben habe, der bei seinem Diebstahl in Worms nur auf der Durchreise war. „Alle Asylsuchenden, die bei uns untergebracht sind, die uns von der Erstaufnahmeeinrichtung Ingelheim zugewiesen wurden, sind erkennungsdienstlich erfasst.“ So wurden bei allen beim „behördlichen Erstkontakt“ Daten erfasst, diese würden zentral gespeichert, damit sie von allen Behörden bundesweit abgerufen werden könnten. Die Erfassung des Namens, einer Fotografie und von Fingerabdrücken erfolge im Rahmen des Verfahrens „Personalisierungs-Infrastruktur-Komponente (PIK)“, „und seither ist es kaum noch möglich, etwa Sozialbetrug zu begehen oder sich eine falsche Identität zuzulegen“. Sicher sei das zu Anfang, in den Jahren 2015/16 möglich gewesen, als viele Flüchtlinge zum Teil auch unregistriert nach Deutschland gekommen seien – 2015 kam auch der junge Somalier in Deutschland an.

Er habe vielleicht auch bis heute keinen Ankunftsnachweis, der nach einer Registrierung ausgestellt wird: „Aber ich kenne den Fall nicht, das sind nur Vermutungen“.

Es sei auch kaum möglich, so Kosubek, einen Asylsuchenden daran zu hindern, sich frei zu bewegen und dann auch eventuell unterzutauchen. „Wer die Grundrechte nicht außer Kraft setzen will, dem sind hier Grenzen gesetzt.“

Kontrollverlust nun korrigiert

In Worms gebe es wenige Flüchtlinge, die nach der Regis­trierung und Aufnahme hier einfach verschwänden. „Das liegt vielleicht auch daran“, so der Bürgermeister, „weil der Kon­trollverlust, der nach 2015 Fakt war, nun korrigiert ist.“ Ob natürlich die Namen, die angegeben worden seien, stimmten, könne nicht immer überprüft werden, „dann ist aber im Pass vermerkt ,nach Angaben des Besitzers“. Wenn ein Asylsuchender abgelehnt werde und zurückgeführt werden solle, weder versucht, mithilfe der Botschaften die Identität zu klären: „Das bedeutet für die Kommunen einen sehr hohen Aufwand“, so Kosubek. Es gelinge nicht immer, für solche Menschen einen Pass aus ihrem Heimatland zu erhalten.

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Die Polizei, so informierte Sprecher Michael Lerch, erfasse in Fällen, wo ein Täter dingfest gemacht werde, der seine Identität nicht nachweisen könne, Fingerabdrücke und mache ein Foto. Diese Daten würden digital erfasst und seien von allen Dienststellen abrufbar. So könne dann auch abgeglichen werden, ob ein Tatverdächtiger schon andernorts aufgefallen sei.

Jemanden länger festzuhalten, sei nur bei schweren Straftaten möglich, „bei kleineren Delikten werden die Ertappten dann wieder auf freien Fuß gesetzt – auch wenn vielleicht zu befürchten ist, dass sie dann nicht mehr aufzufinden sind“. Die Polizei handle auf gesetzlicher Grundlage. Warum der junge Somalier so lange mit mehreren Identitäten auch Straftaten begehen konnte, könne er nicht erklären, ohne die Details des Falles zu kennen.