Austritt der Türkei alarmiert Wormser Fachstellen

Die Istanbul-Konvention ist ein Übereinkommen gegen Gewalt an Frauen. Dass die Türkei dieses aufgekündigt hat, alarmiert die Verantwortlichen der Wormser Gleichstellungsstelle, der Fachstelle gegen seuxualisierte Gewalt und des Frauenhauses. Archivfoto: dpa

Die Wormser Frauenunterstützungseinrichtungen zeigen sich solidarisch mit Frauen in der Türkei, nachdem Präsident Erdogan den Austritt aus der Istanbul-Konvention angekündigt hat.

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WORMS. (red). Die Gleichstellungsstelle Worms, das Frauenhaus und die Fachstelle gegen sexualisierte Gewalt an Frauen und Mädchen zeigen sich erschüttert über den Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention. Sie fordern zur Solidarität mit der Frauenbewegung und mit den Frauen in der Türkei auf. „Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist ein weltweites Problem und als Menschenrechtsverletzung anerkannt. Der Schritt des türkischen Präsidenten Erdogan stellt einen alarmierenden Rückschlag dar und gefährdet Schutz und Grundrechte von Frauen in der Türkei“, sagt Sandra Noppenberger vom Frauenhaus Worms.

Bei der Istanbul-Konvention handelt es sich um das „Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt“. In Deutschland ist es am 1. Februar 2018 in Kraft getreten und seither geltendes Recht. Ziel ist die Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt, insbesondere auch der sexualisierten Gewalt.

Die städtische Gleichstellungsbeauftragte Melanie Schiedhelm sieht die Gefahr im Austritt der Türkei aus dem Abkommen darin, dass es weiter zu antifeministischen Entwicklungen beiträgt: „Ein sicheres und gewaltfreies Leben ist ein Menschenrecht. Dieses Recht gilt es zu verteidigen und darf nicht verhandelbar sein. Bestrebungen nach Gleichberechtigung sind im Pandemiejahr wichtiger denn je“, so Schiedhelm. Die Sorge sei nun groß, dass auch Polen und Ungarn einen Austritt in Betracht ziehen. Deutschland und die EU müssten dafür sorgen, dass sich diese Entwicklung nicht in anderen europäischen Ländern durchsetze. Helena Duve vom Wormser Frauennotruf bringt es so auf den Punkt: „Wir fordern, dass die Istanbul-Konvention geltendes Recht bleibt und konsequent umgesetzt wird. Wir sind solidarisch mit den Frauen und LGBTIQ*-Personen in der Türkei und verurteilen den Austritt aus der Istanbul Konvention aufs Schärfste.“