Müntefering: Es gibt keine Unterschicht

Gesellschaftsstudie löst Debatte aus

BERLIN (dpa) Die Studie zur "neuen Unterschicht" in Deutschland hat eine über Parteigrenzen hinaus gehende Debatte ausgelöst. Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) warnte vor Fehleinschätzungen und wies den Begriff "Unterschicht" zurück.

"Es gibt keine Schichten in Deutschland. Es gibt Menschen, die es schwerer haben, die schwächer sind. Das ist nicht neu. Das hat es schon immer gegeben. Aber ich wehre mich gegen die Einteilung der Gesellschaft", sagte Müntefering. Unionsfraktionschef Volker Kauder wandte sich ebenfalls gegen die Bezeichnung "Unterschicht". Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mahnte mehr gesellschaftliche Verantwortung aller Bürger an. Die Union will sich zusammen mit dem Koalitionspartner für eine effektive Förderungspolitik einsetzen, lehnt den von SPD-Chef Kurt Beck ins Gespräch gebrachten Begriff als stigmatisierend ab. In einem Interview hatte Beck gesagt, Deutschland habe ein Problem, "manche nennen es Unterschichten-Problem". Auslöser der neuen Debatte war eine noch unveröffentlichte Studie der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung, in der der Begriff "Unterschicht" nicht vorkommt. In der Studie heißt es, acht Prozent der Bevölkerung befänden sich in unsicheren Arbeitsverhältnissen. In Ostdeutschland gehöre jeder Fünfte zu dieser Personengruppe. Nach Beratungen des SPD-Präsidiums gestern in Berlin, widersprach Generalsekretär Hubertus Heil Vorwürfen aus Reihen der SPD-Linken, wonach die Arbeitsmarktgesetze der alten rot-grünen Bundesregierung für die Fehlentwicklungen verantwortlich seien. Hartz IV sei eine "Lebenslüge", sagte SPD-Fraktionsvize Stefan Hilsberg dem Berliner "Tagesspiegel". Schröder habe zu kurz gedacht. Das SPD-Vorstandsmitglied Ursula Engelen-Kefer sieht wie der SPD-Linke Ottmar Schreiner die Ursache für eine neue Unterschicht in der Arbeitsmarktpolitik. Kommentar/ Meinung und Dialog